US-Präsident Donald Trump hat bei den Kennedy Center Honors in Washington deutliche Kritik an dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geäußert. Laut vol.at zeigt Trump Zweifel an Selenskyjs Position in Bezug auf den Ukrainekrieg. Hintergrund dieser Kritik ist ein neuer Vorschlag der USA, den Selenskyj bislang nicht geprüft hat. Trump erklärte, er sei „ein wenig enttäuscht“, dass Selenskyj den Vorschlag noch nicht gelesen habe.
Trump berichtete von Gesprächen zwischen den USA, Kremlchef Wladimir Putin und ukrainischen Vertretern, die auch Selenskyj einbezogen. Zudem äußerte er, dass Russland möglicherweise dem Vorschlag zustimmen könnte, doch darüber hinaus ist er unsicher, ob Selenskyj ebenfalls zustimmen wird. Ein weiterer Aspekt sind die Gespräche seines Sondergesandten Steve Witkoff und seines Schwiegersohns Jared Kushner mit ukrainischen Vertretern in Florida, darunter der Ex-Verteidigungsminister Rustem Umjerow und Generalstabschef Andrij Hnatow.
Diplomatische Bemühungen
Während des Telefonats mit Selenskyj, das am Samstag stattfand, beschrieb dieser den Austausch als konzentriert und konstruktiv. Selenskyj erwartet nun einen persönlichen Bericht von Umjerow und Hnatow, um die nächsten Schritte zu diskutieren. Unklar ist jedoch, welche Sicherheitsgarantien die USA für die Ukraine im Hinblick auf den neuen Plan in Aussicht stellen können. Zudem bleiben verschiedene Punkte des Plans, insbesondere im Hinblick auf territoriale Fragen, vage und unklar. Detaillierte Informationen zum US-Friedensplan mit seinen ursprünglich 28 Punkten sind bisher nicht bekannt.
Ein weiteres Thema, das die politische Landschaft in den USA prägt, ist die anstehende Präsidentschaftswahl 2024. Laut Townhall zeigt Trump in Umfragen eine starke Leistung, insbesondere im Mittleren Westen. Kamala Harris, die für die Demokraten antreten wird, hat Schwierigkeiten, sich von Trump abzusetzen, um die oft unterschätzte Wählerschaft zu erreichen. Aktuelle Umfragen deuten auf eine Gewinnchance von rund 70% für Trump hin. Dies kann die politische Dynamik innerhalb der US-Regierung und den Umgang mit internationalen Angelegenheiten, wie der Situation in der Ukraine, beeinflussen.
US-Ukraine-Beziehungen im historischen Kontext
Der Konflikt in der Ukraine hat seine Wurzeln in den Ereignissen der letzten Jahre, insbesondere seit dem Angriff Befehl von Wladimir Putin am 24. Februar 2022. Zu dieser Zeit war Joe Biden ein Jahr im Amt und stand in weiterem Gegensatz zu den Russland-Politik von Trump. Biden setzte sofortige Sanktionen und Unterstützung für die Ukraine in Form von militärischer und humanitärer Hilfe um. Diese Entscheidungen veränderten die Beziehung zwischen den USA und der Ukraine erheblich, während Trump in seiner Amtszeit eine eher wechselhafte Außenpolitik verfolgte.
Trump zeigte sich bereit, einen strategischen Dialog mit Russland zu führen, und setzte zeitweise Hilfen für die Ukraine aus, bevor er letztlich seine Position änderte und Waffenlieferungen ankündigte. Kritiker wie der ehemalige CIA-Direktor John Brennan halten die Möglichkeit eines Treffens zwischen Trump und Putin für riskant, während Experten nur geringe Erwartungen an substantielle Ergebnisse aus einem solchen Gespräch haben. Dennoch bleibt die Diskussion über die notwendigen diplomatischen Schritte und die sicherheitspolitischen Herausforderungen, die sich aus dem Ukraine-Konflikt ergeben, von enormer Bedeutung für die kommenden politischen Entwicklungen und die Wahl 2024.