Die Justizanstalt Feldkirch ist mit der aktuellen Situation in den österreichischen Gefängnissen konfrontiert: 140 Häftlinge finden sich in einer Einrichtung, die ursprünglich nur für 125 Insassen ausgelegt ist. Diese Überbelegung wirft wichtige Fragen hinsichtlich der Sicherheit und der Bedingungen für die Inhaftierten auf. Besonders besorgniserregend sind die in Ausnahmefällen vorgenommenen Unterbringungen von drei Häftlingen pro Zelle, auch wenn die Anstaltsleiterin Cornelia Leitner versichert, dass kein Häftling auf dem Boden schlafen muss. Diese Situation ist exemplarisch für die Herausforderungen, mit denen das gesamte Justizsystem im Land kämpft.
Die wirtschaftliche Unsicherheit hat zu einem Anstieg der Bewerbungen für krisensichere Berufe wie den Justizwachebeamten geführt. Laut vol.at berichtet Leitner von einer fast vollständigen Personalbesetzung, wobei nur noch sieben Stellen offen sind. In naher Zukunft wird mit einer Vollbesetzung gerechnet, da derzeit mehrere Personen in Ausbildung sind. Dennoch bleibt die Überbelegung ein zentrales Problem, das die Anstalt und das gesamte System belastet.
Überbelegung und Sicherheitsrisiken
Zusätzlich zur Überbelegung ist die Situation in anderen österreichischen Justizanstalten alarmierend. Insbesondere in Niederösterreich ist die Überlastung gravierend; fünf von zehn Justizanstalten sind überbelegt. Die Belegungsraten in diesen Einrichtungen reichen bis zu 115 Prozent. Dies hat nicht nur Auswirkungen auf die Wohnbedingungen der Insassen, sondern gefährdet auch die Sicherheit sowohl der Häftlinge als auch des Personals. Die Gewerkschaften warnen vor den potenziellen Sicherheitsrisiken, die durch den Mangel an Platz und Personal entstehen, wie menschenundrechte.at beschreibt.
Um Platz zu schaffen, werden in einigen Justizanstalten Stockbetten verwendet, was die Lebensbedingungen weiter verschlechtert. Diese Überbelegung beeinflusst zudem die Möglichkeit, Werkstätten und Resozialisierungsangebote zu betreiben, was das Aggressionspotenzial unter den Insassen erhöhen kann. Das Justizministerium führt mehrere Ursachen für die hohe Belegung an, darunter demografische Entwicklungen und eine unabhängige Rechtsprechung, die zu härteren Strafen führt.
Maßnahmen und Ausblick
Trotz dieser Herausforderungen gibt es Lichtblicke: In der Justizanstalt Feldkirch wird besonderer Wert auf Suizidprävention gelegt. Vor einem Jahr gab es einen Suizid, während in diesem Jahr ein Suizidversuch berichtet wurde. Um solche Risiken frühzeitig zu erkennen, werden bei der Aufnahme umfassende Fragebögen in verschiedenen Sprachen ausgefüllt und eine Videoüberwachung kann für die ersten Tage angeordnet werden. Zudem hat die Zahl der Anträge auf elektronische Fußfesseln im Jahr 2025 um 40 Prozent zugenommen, was auf eine Gesetzesänderung zurückzuführen ist.
Die Herausforderungen in Österreichs Justizsystem erfordern dringend Lösungen. Ehemalige Justizministerin Alma Zadić betont, dass an diesen Lösungen gearbeitet wird. Gewerkschaften und Fachleute fordern rasches Handeln, um einen Kollaps des Systems zu vermeiden. Mögliche Lösungsansätze umfassen unter anderem die Erhöhung des Personals, Neubauten und die Umsetzung alternativer Strafkonzepte sowie eine Stärkung von Resozialisierungsprogrammen. Die Diskussion über die künftige Ausrichtung der Justiz ist in vollem Gange, obwohl die aktuelle Lage weiterhin angespannt bleibt.